Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

das Leben ist zur Zeit ein anderes. Die Corona-Pandemie fordert alle Bürgerinnen und Bürger tagtäglich heraus. Wir freuen uns auf persönliche Gespräche am Telefon, wenn Sie Fragen und Anregungen haben.

Sie können die Vorsitzende Marita Benz per Telefon (02677 1571) oder auch per E-Mail über unser Kontaktformular erreichen.

Gerne sprechen wir mit Ihnen auch über kommunalpolitische Themen, denn wir verstehen uns als bürgernah. Wir sind interessiert daran, Meinungen und Anregungen unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger aufzunehmen und in unseren Meinungsbildungsprozess mit einzubeziehen.

Seien Sie herzlich gegrüßt und bleiben Sie gesund!    

Marita Benz
1. Vorsitzende Ihrer SPD in der VG Ulmen

Benedikt Oster zum SPD-Fraktionsvize gewählt

20.05.2021 - Die SPD-Fraktion des rheinland-pfälzischen Landtags hat am Mittwoch den Abgeordneten Benedikt Oster zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Der 32-jährige Binninger vertritt den Wahlkreis Cochem-Zell seit 2011 im Mainzer Parlament und wird in der kommenden Legislaturperiode dem Fraktionsvorstand angehören... weiterlesen

Besuch des SPD Bundestagsabgeordneten Dr. Joe Weingarten

30.04.2021 - Am 30. April 2021 besuchte der SPD Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten den Fliegerhorst in Büchel. Begleitet wurde er von MdL Benedikt Oster sowie der SPD Vorsitzenden in der Verbandsgemeinde Ulmen, Marita Benz aus Schmitt... weiterlesen

MdB Dr. Joe Weingarten und Oberst Schneider, Mitglieder der SPD Fraktion im VG Rat Ulmen
von links: SPD OV Vulkaneifel Ulmen Vorsitzende Marita Benz, MdB Dr. Joe Weingarten, Kommodore Oberst Thomas Schneider

Stellungnahme der SPD Fraktion im Stadtrat Ulmen zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2021

14.04.2021 - In der Stadtratssitzung am 14.04.2021 hat die SPD-Fraktion geschlossen gegen die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2021 gestimmt. Die Fraktionen der CDU und der Bürger für Ulmen e. V. stimmten geschlossen dafür.

Nachstehend der Wortbeitrag unserer Fraktion:

"Sehr geehrter Herr Bürgermeister Steimers, sehr geehrter Herr Stadtbürgermeister Kerpen,

danken möchte ich der Verwaltung, hier insbesondere Herr Stefan Thomas und seinen Mitarbeitern, für die Aufstellung des Haushaltes der Stadt Ulmen für das Jahr 2021.

Ein großes Werk, fast 230 Seiten geballte Zahlen, Kommentare und Aufzählungen. Aber auch aussagefähig? Woher die Millionen Euro nehmen, um die Menge notwendiger Sanierungen einzuleiten und wo beginnen? Was kann geschoben werden? Was kann man streichen?

In Zeiten der Pandemie so weiter planen, als ob die Steuern und Einnahmen nur weiter so sprudeln, wie vor der Pandemie?

Nein, ein "weiter so" kann keine Alternative sein.

Sehr geehrter Herr Stadtbürgermeister, die vier Grundrechenarten kann auch die Politik nicht aufheben. Es gibt einige Aspekte über Einnahmen, Ausgaben oder Investitionen zu diskutieren. Ich möchte an dieser Stelle ausdrücklich betonen, von “kaputtsparen” rede ich nicht.

Große Ausgaben für 2021:
-  Verbindungsstollen: 351.000,00 Euro
-  Pumpenhaus: 2.600,00 Euro
-  Erschließung Hahnwiese: 1.331.000,00 Euro
-  Bürgersaal: 1.200.000,00 Euro
-  Ausbau Pitzberg: 150.000,00 Euro 
-  Rundweg Weiher: 103.000,00 Euro 
-  Lauschtour: 2mal. 18.000,00 Euro 
-  Umgestaltung Burgruine: 26.500,00 Euro 
-  Erwerb Grundstücke Meiserich: 200.000,00 Euro 
-  Gehstreifen Alter Postplatz: 23.500,00 Euro 
-  Fahrzeuge für Bauhof: 85.000,00 Euro 

Um nur einige der Investitionen zu nennen die 2021 beschlossen werden sollen. 3,656 Mio. Euro Ausgaben. 2,021 Mio. Euro nicht gedeckte Kosten, also Differenz.

Nun noch einmal die Fragen: Wo beginnen? Wo kann geschoben werden? Was kann man streichen?

Ich freue mich auf die Argumente der Stadtratskollegen. Ich erinnere noch einmal, wir dürfen die vorrangigen dringenden Aufgaben nicht aus dem Blick verlieren.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit"

155.000 Euro für Grundschule Büchel

14.04.2021 - Auf Nachfrage erfuhr der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster, dass das Land Rheinland-Pfalz Baumaßnahmen an der Grundschule Büchel mit einem Zuschuss in Höhe von 155.000 Euro fördert... weiterlesen

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